Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• rewis.io

  Erforderliche Festsetzung der Grundflächen im Bebauungsplan im Sinne eines Summenmaßes

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 20.08.1991 - 4 NB 3.91

  Verwaltungsprozeßrecht: Prüfungsumfang des Normenkontrollgerichts bei …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.02.2016 - 1 N 11.766

  Entsprechend den allgemeinen, § 139 BGB folgenden Grundsätzen hat die Unwirksamkeit eines Teils eines Bebauungsplans nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit zur Folge, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den ungültigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (vgl. BVerwG, B. v. 20.8.1991- 4 NB 3.91 - NVwZ 1992, 567).
• VGH Bayern, 10.08.2006 - 1 N 04.1371

  Anfechtung von zwei inhaltsgleichen Fassungen eines Bebauungsplans; …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.02.2016 - 1 N 11.766

  Danach sind im Interesse der Reduzierung der Bodenversiegelung nicht nur die Flächen der Hauptbaukörper, sondern auch von im Einzelnen in § 19 Abs. 4 BauNVO beschriebenen Nebenanlagen einschließlich der Zufahrten und Wege für das Maß der Grundfläche zu berücksichtigen (vgl. BayVGH, U. v. 10.8.2006 - 1 N 04.1371 u. a. - NVwZ-RR 2007, 447).
• BVerwG, 18.12.1995 - 4 NB 36.95

  Bebauungsplan: Wie muß das Maß der baulichen Nutzung festgesetzt werden?

  Auszug aus VGH Bayern, 05.02.2016 - 1 N 11.766

  Während die Festsetzungen zur Grundfläche bestimmen, in welchem Umfang das Baugrundstück durch bauliche Anlagen "versiegelt" werden darf, bestimmen die Festsetzungen zur überbaubaren Grundfläche den Standort der baulichen Anlagen (vgl. BVerwG, B. v. 18.12.1995 - 4 NB 36.95 - NVwZ 1996, 894).
• VGH Bayern, 05.02.2016 - 1 N 16.237

  Fehlende Antragsbefugnis des Inhabers eines Geh- und Fahrtrechts für …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.02.2016 - 1 N 11.766

  Der Bebauungsplan für den Teilbereich Nord-West, der am 17. September 2013 als Satzung beschlossen worden ist und als wesentliche Änderung nunmehr ein allgemeines Wohngebiet und aus Gründen des Verkehrslärmschutzes eine veränderte Situierung der straßennahen Wohngebäude auf den Parzellen ... und ... festsetzt, ist Gegenstand eines eigenen Normenkontrollverfahrens mit dem Aktenzeichen 1 N 16.237.
• VGH Bayern, 04.04.2006 - 1 N 04.2709

  Auszug aus VGH Bayern, 05.02.2016 - 1 N 11.766

  2.2 Die Unwirksamkeit der Festsetzung zur Größe der Grundflächen hat zunächst zur Folge, dass auch die Festsetzungen zur Wandhöhe unwirksam sind, weil jede für sich den gesetzlichen Mindestanforderungen nicht genügt (vgl. BayVGH, U. v. 4.4.2006 - 1 N 04.2709 - juris).

• VGH Bayern, 12.10.2020 - 15 N 19.1077

  Unwirksamkeit des Bebauungsplans

  Die Unwirksamkeit eines Teils eines Bebauungsplans hat nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit zur Folge, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den ungültigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2007 - 4 BN 44.07 - juris Rn. 3;… BayVGH, U.v. 19.2.2019 - 1 N 16.350 - juris Rn. 20; U.v. 5.2.2016 - 1 N 11.766 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 15.06.2021 - 15 N 20.1650

  Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen einen mit unangemessen verkürzter …

  Die Unwirksamkeit eines Teils eines Bebauungsplans hat nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit zur Folge, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den ungültigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2007 - 4 BN 44.07 - juris Rn. 3;… BayVGH, U.v. 19.2.2019 - 1 N 16.350 - juris Rn. 20; U.v. 5.2.2016 - 1 N 11.766 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 02.06.2022 - 1 N 19.144

  Unwirksamer einfacher Bebauungsplan - Teile des Plangebiets im Außenbereich

  Die Unwirksamkeit eines Teils eines Bebauungsplans hat nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit zur Folge, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den ungültigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2007 - 4 BN 44.07 - juris Rn. 3; BayVGH, U.v. 5.2.2016 - 1 N 11.766 - juris Rn. 16).

 
• VGH Bayern, 19.11.2021 - 1 N 19.1748

  Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan

  Die Unwirksamkeit eines Teils eines Bebauungsplans hat nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit zur Folge, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den ungültigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2007 - 4 BN 44.07 - juris Rn. 3; BayVGH, U.v. 5.2.2016 - 1 N 11.766 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 19.02.2019 - 1 N 16.350

  Fehlende Festsetzung der Grundflächenzahl

  Die Unwirksamkeit eines Teils eines Bebauungsplans hat nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit zur Folge, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den ungültigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2007 - 4 BN 44.07 - juris Rn. 3; BayVGH, U.v. 5.2.2016 - 1 N 11.766 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 03.08.2021 - 15 B 21.673

  Nachbarklage gegen Arbeiterwohnheim - Festsetzung immissionswirksamer …

  Die Unwirksamkeit eines Teils eines Bebauungsplans hat nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit zur Folge, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den ungültigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2007 - 4 BN 44.07 - juris Rn. 3;… BayVGH, U.v. 19.2.2019 - 1 N 16.350 - juris Rn. 20; U.v. 5.2.2016 - 1 N 11.766 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 07.03.2023 - 1 N 20.331

  Unwirksamer Bebauungsplan - Unbestimmtheit der Festsetzung zur Höhenlage der …

  Die Unwirksamkeit eines Teils eines Bebauungsplans hat nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit zur Folge, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den ungültigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2007 - 4 BN 44.07 - juris Rn. 3;… BayVGH, U.v. 19.2.2019 - 1 N 16.350 - juris Rn. 20; U.v. 5.2.2016 - 1 N 11.766 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 01.03.2021 - 15 N 20.2127

  Normenkontrollantrag gegen Änderung eines Bebauungsplans

  Die Unwirksamkeit eines Teils eines Bebauungsplans hat nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit zur Folge, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den ungültigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2007 - 4 BN 44.07 - juris Rn. 3;… BayVGH, U.v. 19.2.2019 - 1 N 16.350 - juris Rn. 20; U.v. 5.2.2016 - 1 N 11.766 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 19.03.2021 - 15 N 19.344

  Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan: Abwägungsmängel

  2.5 Die Unwirksamkeit eines Teils eines Bebauungsplans hat nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit zur Folge, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den ungültigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2007 - 4 BN 44.07 - juris Rn. 3;… BayVGH, U.v. 19.2.2019 - 1 N 16.350 - juris Rn. 20; U.v. 5.2.2016 - 1 N 11.766 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 29.01.2021 - 15 N 18.2488

  Normenkontrolle gegen Festsetzung eines Kerngebiets für ein Kino

  Die Unwirksamkeit eines Teils eines Bebauungsplans hat nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit zur Folge, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den ungültigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinn des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2007 - 4 BN 44.07 - juris Rn. 3;… BayVGH, U.v. 19.2.2019 - 1 N 16.350 - juris Rn. 20; U.v. 5.2.2016 - 1 N 11.766 - juris Rn. 16).
• VG München, 08.08.2023 - M 1 K 19.1593

  Vorbescheid, Großflächiger Einzelhandel, Erweiterung, Unwirksamkeit eines …
• VG München, 25.07.2023 - M 1 K 20.6108

  Vorbescheid für Wohnhaus - Geltendmachung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans …